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10.07.2012, 20:58 Uhr | Christian Steck, JU Rems-Murr
JU fordert Ökologie durch Innovation
Der Kreisverband Rems- Murr will intelligente Verkehrsleitsysteme
Bei der vergangenen Sitzung des Kreisverbands Rems-Murr informierte die verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Nicole Razavi die Junge Union über den Stand der aktuellen Verkehrspolitik. Schwerpunktmäßig ging es dabei um die Frage, wie der Verkehr im Land flüssiger gestaltet werden könnte.
Zunächst erteilte die Landtagsabgeordnete einer pauschalen Tempo-30-Regelung innerhalb von Ortschaften eine klare Absage. „Wir wollen keine von Stuttgart aus diktierte Geschwindigkeitsbeschränkung, die alle Gemeinden im Land bindet“ stellte Razavi zu Beginn kar. Deutlich sinnvoller sei es hier nach dem Subsidiaritätsprinzip zu handeln und die jeweilige Entscheidung den kommunalen Verwaltungen und Stadträten zu überlassen. Während in Orten, wo sich Schulen oder Kindergärten nahe der Hauptstraße befänden Tempo 30 durchaus Sinn mache, trage die Regelung anderorts zur Bildung von Staus und damit zur Erhöhung von Lärm- und CO2-Belastungen bei. Damit erweise sich vordergründig „grün“ erscheinendes Handeln oft sogar als umweltschädlich.

Nach Ansicht des Kreisvorsitzenden Marvin Bux ist dieses Phänomen zutiefst in der Ideologie der Grünen verwurzelt. Wie Verkehrsminister Herrmann jeden Tag aufs Neue beweise, glaube die Partei immer noch, dass Umweltpolitik ausschließlich mit Verzicht einhergehen könne. Während eine solche Ansicht zum Einen fatale Folgen für den Wohlstand und die Wirtschaft im Land habe, sei sie schon in der Denkweise komplett falsch.  Die Landesregierung laufe dem Irrglauben hinterher, dass Staus die Menschen von den Straßen fernhielten und sie sich deshalb umweltfreundlicher verhielten. Allerdings mache die Koalition dies schon selbst dadurch unmöglich, dass sie den öffentlichen Nahverkehr entgegen aller Lippenbekenntnisse nicht ausgebaut habe. „Auch wenn viele Menschen gerne auf Bus oder Bahn umsteigen würden, ist ihnen dies nicht möglich, da der ÖPNV im städtischen wie im ländlichen Raum bereits heute vollkommen überlastet ist. Es ist uns vollkommen unerklärlich, warum sich Grün-Rot hier durch Untätigkeit profilieren will.“ kritisiert der Schorndorfer JU-Vorsitzende Simon Hilkert. Ebenso sei die grüne Erwartung, dass Pendler, die jeden Tag 30 Kilometer und mehr zurücklegten auf das Fahrrad umstiegen, vollkommen realitätsfern.

Um die Problematik des Stadt-Staus zu lösen fordert die Junge Union deshalb den Ausbau intelligenter Verkehrsleitsysteme in den Städten Baden-Württembergs.  Derartige dem Verkehr angepasste Ampelschaltungen könnten den Autofluss zu Stoßzeiten regulieren und so für deutlich flüssigeren Verkehr sorgen. Da dies zu einer deutlichen Reduzierung des CO2-Ausstoßes beitrage, die Feinstaubbelastung absenke und so die Lebensqualität in Großstädten signifikant steigere, werde die sogenannte „grüne Welle“ für Autofahrer ihrem Namen auch aus umweltpolitischer Sicht vollkommen gerecht.

Und so erläuterte Bux in seinem Schlusswort: „ Was die Landesregierung bisher an den Tag legt, ist eine von Ideologie durchtriebe Verkehrspolitik, die Wirtschaft, Wohlstand und Lebensqualität im Land gefährdet. Die Koalition muss aufhören einem solchen Irrglauben hinterherzurennen und muss sich gegenüber neuen und besseren Technologien öffnen. Wir fordern deshalb die Einführung und Ausweitung intelligenter Verkehrsleitsysteme – ganz nach dem Motto: Ökologie durch Innovation!“ 

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